Tausende demonstrieren spontan in fünf Städten gegen Uploadfilter

In nur 24 Stunden konnte die Protestbewegung gegen Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform tausende Teilnehmer zu Spontandemonstrationen mobilisieren.

Die Menschen gingen teilweise vor CDU-Zentralen auf die Straße um gegen den Versuch, die Abstimmung vorzuziehen, zu demonstrieren. Die Konservativen im EU-Parlament nehmen nun von diesen Plänen Abstand.

Nach Polizeiangaben demonstrierten alleine in Berlin etwa 2.000 Menschen. CC-BY-SA 4.0 Linuzifer

In Berlin, Köln, Frankfurt, München und Stuttgart demonstrierten tausende Menschen auf Spontandemonstrationen. Die Kampagne „Save The Internet“ sprach auf Twitter von insgesamt über 7.500 Teilnehmenden in den fünf Städten. Die Demonstrationen waren als Reaktion auf die Pläne der Konservativen im EU-Parlament spontan organisiert worden, die die Abstimmung über die Urheberrechtsreform vorzuverlegen versuchten. Sie alle hatten nur eine Vorlaufzeit von etwa 24 Stunden.

In Berlin versammelten sich bei kalten Regenwetter nach Angaben der Polizei 2.000, nach Veranstalterangaben 2.500 Menschen gegenüber der Bundeszentrale der CDU. In zahlreichen Beiträgen kritisierten Rednerinnen und Redner die EU-Urheberrechtsreform sowie den Versuch, die europaweiten Proteste mit einer Vorverlegung der Abstimmung zu umgehen. Dies wurde als „Schlag ins Gesicht“ für diejenigen bezeichnet, die auf demokratischem Wege versuchten, Einfluss auf die europäische Politik zu nehmen. Redner warnten davor, dass solche Verfahrenstricks junge Menschen von der EU und ihren Institutionen entfremden könnten.

Immer wieder skandierten die Teilnehmenden „Nie mehr CDU!“ oder „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit raubt!“. Die ARD berichtete mit einem Livestream aus Berlin.
In Frankfurt kamen bis zu 2.200 Menschen zusammen, die später auch als Demonstration durch die Stadt zogen. Alle Rechte vorbehalten Tibor

In Köln demonstrierten nach Angaben von Infozentrale etwa 1.000 Menschen, andere sprachen von 1.500, in Frankfurt protestierten zwischen 1.000–2.200, in München zwischen 700 und 2.500 sowie in Stuttgart etwa 300 Menschen.

Nach großem Hin- und Her hat der Fraktionsvorsitzende der konservativen EU-Fraktion, Manfred Weber (CSU), am Abend gegenüber dem Bericht aus Berlin bestätigt, dass die Abstimmung nun doch nicht vorgezogen wird. Seit gestern gab es ständig wechselnde Aussagen, heute Nachmittag hieß es noch, dass die Konservativen die Abstimmung vorziehen wollen. Die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten/Grüne Fraktion) kündigte an, dass sie die Konservativen auffordern werde, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Dann würde man sehen, ob Manfred Weber Wort halten würde. Ähnlich äußerte sich der sozialdemokratische Abgeordnete Tiemo Wölken.

Morgen sollen die Proteste um 15:30 Uhr in Hannover und um 18 Uhr vor der CDU-Zentrale in Hamburg weitergehen, am Samstag findet um 13 Uhr eine weitere Demonstration in Magdeburg statt. Wir haben alle uns bekannten Demonstrationen auf einer Karte und in einer Liste gesammelt.

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