Die Zukunft der Meinungsfreiheit steht auf dem Spiel

Unter Berufung auf den Medienstaatsvertrag versuchen die Landesmedienanstalten die „Freie Welt“ zu zensieren

Die Zukunft der Meinungsfreiheit steht auf dem Spiel.
Die Landesmedienanstalten machen Druck auf alternative Medien-Plattformen, besonders auf jene, die kritisch über die Corona-Politik berichteten. Sukzessive will das Establishment die Meinungsfreiheit abschaffen. Doch die Bürger wehren sich und machen sich für die Meinungsfreiheit stark.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte die »Freie Welt« in einem Schreiben dazu aufgefordert, Inhalte von der Online-Zeitung zu entfernen. Es wurde sogar ein Verwaltungsverfahren angedroht. Die »Freie Welt« wehrt sich seitdem juristisch gegen diesen Akt der Zensur. Tausende Leser haben sich mit der »Freien Welt« solidarisiert.

Der Herausgeber der „Freien Welt“, Sven von Storch:
„Eine große Zensurwelle geht durch Deutschland. Alternative Medien wie die »Freie Welt« sollen mundtot gemacht werden. Grundlage dafür ist der neue Medienstaatsvertrag, der den Landesmedienanstalten die Macht gibt, in Inhalte der Medien einzugreifen und diese willkürlich zu zensieren.

Unter dem Vorwand der »journalistischen Sorgfaltspflicht« kann auf diese Weise alternativen Online-Zeitungen, Internetseiten, Blogs und Kanälen mit teuren Verwaltungsverfahren gedroht werden. Dies ist eine beispiellose Attacke auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Auf diese Weise wird ein neues Zensurregime in Deutschland eingeführt.

Auch wir haben vor einigen Wochen ein Schreiben von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg erhalten. Darin werden wir aufgefordert, unsere Inhalte, besonders zur Corona-Politik, nach Vorgabe der Regierung »anzupassen«, sonst drohe gegen die Online-Zeitung ein Verwaltungsverfahren.

Das lassen wir nicht auf uns sitzen. Wir wehren uns! In einem ersten Schritt haben wir den Inhalt des Schreibens öffentlich gemacht. Es hat für eine große Welle der Entrüstung gesorgt. Das Schreiben wurde allgemein als eine klare Zensurmaßnahme angesehen, die ein empörender Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit bedeutet.

Zusätzlich haben wir eine Postkarten-Kampagne gestartet, in der wir zusammen mit 3.000 Lesern der »Freien Welt« fordern, dass solche Eingriffe in die Pressefreiheit künftig zu unterbleiben haben. Diese wurden nun an Herrn Dr. Marco Holtz von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg übersandt, der das Schreiben an uns gezeichnet hatte.

Wir fordern, dass er transparent machen muss, nach welchen Kriterien Inhalte ausgewählt werden, die gelöscht oder angepasst werden sollen. Diese Transparenz fehlt. Bislang wurde uns trotz unserer Nachfragen keine nähere Auskunft dazu erteilt.

Wir von der »Freie Welt«, unsere Leser und die mutigen Bürger lassen sich nicht ihre bürgerlichen Freiheiten wegnehmen, auch nicht die Meinungs- und Pressefreiheit.

Die Meinungs- und Pressefreiheit ist ein wichtiger Bestandteil unserer freiheitlichen Demokratie. Ohne sie leben wir in einer Diktatur. Daher müssen wir alle gemeinsam verhindern, dass uns die Meinungs- und Pressefreiheit genommen wird“.

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